Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Einführung von Ausnahmen von der EU-Batterie-Verordnung im Rahmen des Umwelt-Omnibus

Angegeben von:
Facebook Germany GmbH (R002228) am 31.03.2026

Beschreibung:
Befürwortung spezifischer Ausnahmen für Wearables-Technologien aufgrund des geringen Batteriekapazitäten, Sicherheitsüberlegungen und der unverhältnismäßigen und unbeabsichtigten Folgen für aufkommende Technologien in der EU.

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (4)

  1. SG2603310084 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.02.2026 an:

  2. SG2603310085 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 04.03.2026 an:

    • Versendet am 09.03.2026 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

  3. SG2603310087 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 03.02.2026 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

  4. SG2603310219 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

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