Regelungsvorhaben

Zielgerichtete Anpassung des New Legislative Framework (NLF) an aktuelle und zukünftige Herausforderungen

Angegeben von:
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (R000534) am 30.03.2026

Beschreibung:
Der BDI fordert eine kohärente Modernisierung des NLF, eng abgestimmt mit der Normungsverordnung, schnellere Bereitstellung harmonisierter Normen und klare, einheitliche Definitionen. Die Herstellerselbsterklärung (Modul A) soll gestärkt und Konformitätsbewertung risikobasiert gestaltet werden, um unnötige Drittzertifizierungen zu vermeiden. Akkreditierung und Aufsicht über Konformitätsbewertung sollen europaweit harmonisiert, gleichzeitig Marktüberwachung deutlich gestärkt und besser mit dem Zoll verzahnt werden. Der Digitale Produktpass soll interoperabel, schrittweise und datensicher eingeführt werden. Zudem fordert der BDI Ausnahmeregeln für Ersatzteile („repair‑as‑produced“) sowie klare, praxistaugliche Regeln für Remanufacturing und Refurbishment.

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2603300062 (PDF - 14 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 26.01.2026 an:

      • Bundesregierung

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