Regelungsvorhaben

Ausgewogene Ausgestaltung des Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit (Cyberabwehr)

Angegeben von:
Verband der Automobilindustrie e.V. (R001243) am 25.03.2026

Beschreibung:
Der VDA unterstützt grundsätzlich das Ziel des Gesetzes, die Cyberabwehr in Deutschland zu stärken und staatliche Fähigkeiten zur Erkennung und Bekämpfung von Cyberangriffen auszubauen. Gleichzeitig fordert er eine ausgewogene Ausgestaltung: Maßnahmen sollen verhältnismäßig, technisch praktikabel und rechtssicher sein, ohne Unternehmen übermäßig zu belasten oder industrielle Prozesse zu gefährden. Besonders wichtig sind der Schutz sensibler Unternehmensdaten, klare Zuständigkeiten, die Vermeidung von Doppelregulierung sowie eine enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit Zuständiges Ministerium: BMI [alle RV hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMI): Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2603250025 (PDF - 11 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 17.03.2026 an:

  2. SG2603300130 (PDF - 11 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 17.03.2026 an:

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