Regelungsvorhaben
Innovation auf digitalen Märkten stärken
Angegeben von:
Stiftung Familienunternehmen und Politik (R000083)
am
23.03.2026
Beschreibung:
Mit Blick auf digitale Märkte und neue Risiken stehen Rechtsstaat und Verbraucherschutz vor großen Herausforderungen. Es ist nachvollziehbar, wenn die Politik mit einer komplexen Regulierung auf den technischen Fortschritt, neue Geschäftsmodelle und entsprechende Auswirkungen auf Märkte und Verbraucher reagiert. Sie muss Verbraucherrechte in digitalen Märkten hinreichend abbilden, Rechtssicherheit für Unternehmen schaffen und zugleich Innovation anreizen. Hier ist es von entscheidender Bedeutung für den Digital-Standort Deutschland und Europa, dass der Gesetzgeber die Balance zwischen effektiver Regulierung und hinreichenden Spielräumen für unternehmerisches Handeln findet.
- EU-Binnenmarkt [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Industriepolitik [alle RV hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle RV hierzu]
- Rechtspolitik [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Recht" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" [alle RV hierzu]
- Wettbewerbsrecht [alle RV hierzu]