Regelungsvorhaben

Behindertengleichstellungsgesetz

Angegeben von:
Sozialverband Deutschland e.V. (R001866) am 19.01.2026

Beschreibung:
Der Entwurf soll das Behindertengleichstellungsgesetz anpassen, um Barrieren im Alltag weiter abzubauen, die digitale Zugänglichkeit zu verbessern und Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen konsequenter zu verhindern. Die Bundesregierung möchte damit Chancengleichheit und Teilhabe für Menschen mit Behinderungen stärken sowie den Schutz vor Benachteiligungen rechtlich klarer und wirksamer gestalten.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 19.11.2025 Federführendes Ministerium: BMAS [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2512120006 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 08.12.2025 an:

      • Bundesregierung

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