Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Eigenständige Existenzsicherung im SGB II

Angegeben von:
Deutscher Frauenrat e.V. (R002377) am 19.12.2025

Beschreibung:
Der DF setzt sich für die eigenständige Existenzsicherung von Frauen auch im Rahmen der Grundsicherung ein. Daher fordert der DF insbesondere: - Die Abschaffung der Bedarfsgemeinschaft - Die Berücksichtigung der besonderen Bedarfe Alleinerziehender - Die Neuberechnung der Regelbedarfe

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Umgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 12.11.2025 Federführendes Ministerium: BMAS [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2512190103 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 20.11.2025 an:

      • Bundesregierung

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