Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Anpassung der Betriebssicherheitsverordnung im Zusammenhang mit Bürokratieabbauinitiativen

Angegeben von:
TÜV-Verband e.V. (R000008) am 16.12.2025

Beschreibung:
Ziel ist die Umsetzung eines praktikablen Rechtsrahmens, der sowohl Sicherheitsbelange als auch Entlastungsziele beim Abbau unnötiger Bürokratie berücksichtigt und das vorhandene Sicherheitsniveau für Beschäftigte und Dritte im Gefahrenbereich einer überwachungsbedürftigen Anlage nicht absenkt.

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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