Regelungsvorhaben
Gestaltung von Gesetzänderungen zur Beschleunigung und Erleicherung des Ausbaus von TK-Netzen
Angegeben von:
Deutsche Telekom AG (R002346)
am
19.11.2025
Beschreibung:
Die Interessenvertretung bezieht sich auf die „Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der TK-rechtlichen Rahmenbedingungen für den Netzausbau“ des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Ziel der Stellungnahme ist es, die Eckpunkte mit Blick auf den Abbau von Ausbauhürden und Bürokratie gezielt weiterzuentwickeln und den Referentenentwurf für ein TKG-Änderungsgesetz wirksam auszugestalten.
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Referentenentwurf:
Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 31.07.2025 Federführendes Ministerium: BMDS [alle RV hierzu]
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
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SG2511190018 (PDF - 32 Seiten)
Adressatenkreis:
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Versendet am 29.08.2025 an:
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Bundestag
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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