Regelungsvorhaben

Information bezüglich IPCEI-Mitteilung der EU-Kommission (2021/C 528/02)

Angegeben von:
ENERTRAG (R003850) am 13.10.2025

Beschreibung:
Bei IPCEI Projekten gibt es klare Transparenz und Förderrichtlinien (IPCEI-Mitteilung der EU-Kommission (2021/C 528/02), die es erfordern, dass bei einer wesentlichen Änderung des eingereichten bzw. beschiedenen Förderantrages die Projektaufsicht informiert wird. Als Erweiterung dieser Berichtspflichten haben wir das BMWE über eine anvisierte Standortverlagerung unseres IPCEI Projektes informiert und um politische Unterstützung geworben. Hierbei handelt es sich also nicht um einen konkreten Regelungsvorschlag für die Änderung eines Gesetzes sondern um eine Änderungsanzeige in Bezug eines geförderten Projektes.

Betroffene Interessenbereiche (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2510080028 (PDF - 18 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 29.08.2025 an:

      • Bundesregierung

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