Regelungsvorhaben

Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau

Angegeben von:
Günter Heiß (R001205) am 17.09.2025

Beschreibung:
Das TKG sollte wesentliche Verbesserungen für die Möglichkeiten des Netzausbaus, der digitalen Infrastruktur und Erleichterungen bei bürokratischen Hürden enthalten. Weitere Themen, die in diesem Zusammenhang behandelt werden, sind u.a. der mehrfache Ausbau von Glasfasernetze sowie die Kupfer-Glas-Migration.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Eckpunkte für ein Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau Datum des Referentenentwurfs: 01.07.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Im Rahmen des Auftrags der Unterstützung der Aufträge der EUTOP-Group werden Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung und der Bundesministerien sowie dem Deutschen Bundestag zur Sachstandsaufklärung. Dies betrifft insbesondere das EUTOP-Mandat Deutsche Telekom AG.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. EUTOP Europe GmbH (EUTOP)

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen:
    Der Auftrag zur Interessenvertretung wird selbst ausgeführt

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