Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Auszahlung Sofort-Transformationskosten steuern

Angegeben von:
Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. (R000295) am 28.08.2025

Beschreibung:
Auszahlung der Sofort-Transformationskosten an Krankenhäuser nicht über Rechnungszuschläge, sondern über eine Anhebung der Zuschläge für die Teilnahme von Krankenhäusern an der Notfallversorgung.

Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/778 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025

Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]

KHEntgG [alle RV hierzu]

SG2508280003 (PDF - 2 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 19.08.2025 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

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Auszahlung Sofort-Transformationskosten steuern

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)