Regelungsvorhaben

Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes

Angegeben von:
Stadtwerke München GmbH (R000611) am 20.08.2025

Beschreibung:
Die Öffnung für digitale Lernformate und die damit verbundene Flexibilisierung des Unterrichts ist zu begrüßen. Darüber hinaus werden folgende Anpassungen genannt: -Harmonisierung mit EU-Recht -Straffung der Busführerscheinausbildung (Klasse D) -Integration von Fahrausbildung und Grundqualifikation -Stärkung der Fahrlehrerkompetenz -Ausbau der Prüfungskapazitäten -Anerkennung ausländischer Qualifikationen -Kostentransparenz und Preishoheit

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Datum des Referentenentwurfs: 11.07.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2508200001 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 14.08.2025 an:

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