Regelungsvorhaben
Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung
Angegeben von:
Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e.V. (R001008)
am
08.07.2025
Beschreibung:
Die DWA sieht die Abschaffung der Stoffstrombilanzverordnung kritisch. Nach Auffassung der DWA stellt die Nitratbelastung in Deutschland weiterhin ein Problem für den
Grundwasserschutz dar. Es braucht deshalb ein angepasstes Düngerecht mit einem konsequenten Monitoring, um die Nitrateinträge weiter zu senken. Die Stoffstrombilanz sollte in einer
weiterentwickelten, dynamisierten Form mindestens so lange Bestand haben, bis eine wirksame
und weniger aufwendige Alternative zur Verfügung steht.
Die DWA setzt sich nachdrücklich für die Berücksichtigung betrieblicher Nährstoffbilanzen in einem künftigen Wirkungsmonitoring in Verbindung mit dynamischen Kontrollwerten auf Basis des
Vorschlags von Taube/Bach (BT-Drs. 20/411 vom 29.12.2021) ein.
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung Datum des Referentenentwurfs: 03.06.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle RV hierzu]
- Land- und Forstwirtschaft [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" [alle RV hierzu]
- Wasserwirtschaft, Gewässerschutz, Abwasserbeseitigung, Bodenschutz, Abfall, Hochwasservorsorge
- StoffBilV [alle RV hierzu]