Regelungsvorhaben

Zwölfte Verwaltungsvorschrift zur Änderung der VwV-StVO

Angegeben von:
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) (R001598) am 30.06.2025

Beschreibung:
Anpassung der Verwaltungsvorschrift an die neuen Gesetzesziele der StVO nach Veröffentlichung der siebenundfünfzigsten Verordnung zur Änderung verkehrsrechtlicher Vorschriften am 10.10.2024, Stellungnahme und inhaltliche Anregungen, mit dem Ziel, Straßenverkehrsbehörden praktische Hinweise zur Anwendung der neuen Vorschriften zu geben, insbesondere zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Zwölfte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung Datum des Referentenentwurfs: 17.12.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2501160008 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 13.01.2025 an:

      • Bundesregierung

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