Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Daseinsvorsorge durch das Sondervermögen stärken

Angegeben von:
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. (R000098) am 30.06.2025

Beschreibung:
Das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität muss so errichtet werden, dass die notwendigen Investitionen in der Daseinsvorsorge, insbesondere in Energieversorgung, Wasser- und Abwasserwirtschaft und Abfallwirtschaft gefördert werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität Datum des Referentenentwurfs: 05.06.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

  • Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
  • Wasserversorgung und Abwasserentsorgung; Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2506300280 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2506300281 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2506300282 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

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