Regelungsvorhaben

Änderungen in Teil 2 der BinSchStrO betreffend die Höchstgeschwindigkeit von Kleinfahrzeugen auf den Berlin tangierenden Bundeswasserstraßen

Angegeben von:
IGeL Initiative Gewässer-Lärmschutz (R006734) am 30.06.2025

Beschreibung:
Die Änderungen betreffend die Höchstgeschwindigkeit von Kleinfahrzeugen bezwecken, die verschiedenen Ansprüche an die vergleichsweise intensiv genutzten Wasserflächen in der Region Berlin in einen der Gesamtsituation gemesseneren Ausgleich zu bringen.

Schifffahrt [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]

BinSchStrO 2012 [alle RV hierzu]

SG2506300062 (PDF - 8 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 25.06.2025 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Änderungen in Teil 2 der BinSchStrO betreffend die Höchstgeschwindigkeit von Kleinfahrzeugen auf den Berlin tangierenden Bundeswasserstraßen

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)