Regelungsvorhaben

Berücksichtigung der ordensgemäßen Pflege von Ordensangehörigen im SGB XI (gesetzliche Pflegeversicherung)

Angegeben von:
DOK Deutsche Ordensobernkonferenz e. V. (R000204) am 24.06.2025

Beschreibung:
Dem SGB XI sollte ein Passus hinzugefügt werden, der die stationär organisierte ordensinterne Pflege für Ordensmitglieder rechts- und systemkonform regelt. Hierbei kann es sich um eine Bestandsschutz- oder Übergangslösung handeln, die allen Ordensgemeinschaften die Möglichkeit einräumt, ihren Mitgliedern eine entsprechende Pflege im Rahmen der geschützten Lebensform auch zukünftig zu gewähren.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2506240019 (PDF - 19 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 28.11.2024 an:

  2. SG2509170007 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 11.07.2025 an:

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