Regelungsvorhaben
Digitalisierung und neue Technologien effizient und nutzerfreundlich vorantreiben
Angegeben von:
IKK e.V. (R000882)
am
06.06.2025
Beschreibung:
Abschaffung nicht interoperabler Digitalisierungslösungen
Regulierung digitaler Wettbewerber
Förderung von KI und robotergestützten Assistenzsystemen inkl. ethischer Regulierung
Schlüssiges Gesamtkonzept für Digital-, Daten- und KI-Recht mit zentralisierter Überwachung.
Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit der ePA
Förderung der digitalen Kompetenz
Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots bei DiGA und DiPA.
Stärkung der Selbstverwaltung: kein Eingriff in den Wettbewerb durch staatliche Akteure
Keine zusätzlichen Zulassungsverfahren für individuelle Kassenlösungen
Finanzierung der gesamtgesellschaftlichen Aufgaben (z.B. gematik) durch den Bund
Forderung einer Kompensation bei kommerzieller Datennutzung aus dem Forschungsdatenzentrum
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Krankenversicherung [alle RV hierzu]