Regelungsvorhaben
Vermeidung und Abbau von Gold-Plating im Bereich Telekommunikation
Angegeben von:
Bitkom e.V. (R000672)
am
19.05.2025
Beschreibung:
Europäische Vorgaben müssen eins zu eins umgesetzt werden – ohne zusätzliche nationale Sonderregeln. So sieht es der Koalitionsvertrag vor. Gleichzeitig ist es essenziell, bestehende Fälle von Gold-Plating abzubauen, um einen wettbewerbsfähigen und einheitlichen europäischen Binnenmarkt zu schaffen. Beides muss auch für die Gesetzgebung im Bereich der Telekommunikation gelten.
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]
- EU-Binnenmarkt [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle RV hierzu]
- Verbraucherschutz [alle RV hierzu]
-
SG2505190016 (PDF - 16 Seiten)
Adressatenkreis:
-
Versendet am 23.04.2025 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-