Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Kraftwerksicherheitsgesetz

Angegeben von:
AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. (R001096) am 15.04.2025

Beschreibung:
Verlängerung der beihilferechtliche Genehmigung des KWKGs

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2411280016 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

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