Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Sondervermögen Infrastrukturförderung

Angegeben von:
Deutscher Caritasverband e. V. (R000896) am 30.03.2025

Beschreibung:
Förderung der Infrastruktur aus den Sondervermögen soll auch soziale Infrastruktur der Wohlfahrtsverbände umfassen. Vorgeschlagen wird eine Förderprogramm für Klimaanpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen sozialer Einrichtungen gemeinnütziger Träger und ein Förderprogramm digitale Erreichbarkeit.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/15096 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (7)

  1. SG2503300003 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 06.03.2025 an:

  2. SG2503310036 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2506200055 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

  4. SG2507030021 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

  5. SG2603170018 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 13.01.2026 an:

  6. SG2603170019 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 03.02.2026 an:

  7. SG2603170020 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 03.02.2026 an:

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