Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Förderung von Wasserstoff im Verkehr durch Senkung von Steuern und Abgaben

Angegeben von:
Westfalen AG (R006814) am 25.03.2025

Beschreibung:
Änderung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Dauerhafte Ausnahme für mit Wasserstoff betriebene Schwerlastfahrzeuge (FCEV/ICE) von der LKW-Maut sowie Anpassung der Steuergesetzgebung zur Befreiung von Wasserstoff-Verbrennern bei der Energiesteuer.

Betroffene Interessenbereiche (10)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (4)

  1. SG2503250059 (PDF - 9 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 15.01.2025 an:

      • Bundesregierung

  2. SG2503250060 (PDF - 10 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 15.01.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  3. SG2503250061 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

  4. SG2503250062 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

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