Regelungsvorhaben

Änderung des Kohlendioxidspeichergesetzes zur Ermöglichung von CCS in Deutschland

Angegeben von:
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) (R002291) am 10.03.2025

Beschreibung:
Grundsätzliche Erlaubnis der kommerziellen Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2 im In- und Ausland.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes Datum des Referentenentwurfs: 04.06.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Im Rahmen des Auftrags wird Kontakt mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung und der Bundesministerien sowie dem Deutschen Bundestag zur Sachstandsaufklärung sowie etwaiger Erläuterung von Änderungsnotwendigkeiten hinsichtlich des Themenfelds CCS/CCUS aufgenommen.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. ExxonMobil Central Europe Holding

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (9):

    Betraute Personen (3):

    1. Helen Meyer

      Tätigkeit bis 09/21:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    2. Tassilo von Wickede
    3. Matthias Schenk

    Unterauftragnehmer/-innen (6):

    1. Uwe Beckmeyer
    2. TKM Consulting GmbH
    3. Volkmar Vogel
    4. Bernd Westphal
    5. Leo Dautzenberg
    6. Dr. Sven Halldorn
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