Regelungsvorhaben
Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene
Angegeben von:
Deutsche Bahn (R001662)
am
05.03.2025
Beschreibung:
Die DB setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz.
Im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 setzt sich die DB zudem für eine Erhöhung der Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RV hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle RV hierzu]
- Schienenverkehr [alle RV hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle RV hierzu]