Regelungsvorhaben

Unterstützung autonome Fahrzeuge in Deutschland zuzulassen ("Gesetz zum autonomen Fahren")

Angegeben von:
CARIAD (R006271) am 12.02.2025

Beschreibung:
Bundesländerübergreifende Regelung als Ziel: Anpassungen im Verhaltensrecht und verhältnismäßige, wirtschaftlich umsetzbare Gestaltung der Betriebsbereichsgenehmigung und schnelle Zulassungsverfahren bei Fahrassistenzsystemen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/8293 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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