Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

Angegeben von:
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (R000534) am 20.12.2024

Beschreibung:
Nach einer langwierigen Vorbereitungsphase hat das BMWK im September 2024 einen konkreten Umsetzungsvorschlag zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) vorgelegt und zur Konsultation gestellt. Der BDI plädiert für ein einfacheres Konzept mit weniger Vorgaben zum Anreiz neuer Kraftwerke und kritisiert die beabsichtigte neuer Umlage auf den Strompreis zur Finanzierung der Gaskraftwerke.

Sonstiges im Bereich "Energie" [alle RV hierzu]

SG2412200126 (PDF - 8 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 23.10.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)