Regelungsvorhaben
Novellierung Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG)
Angegeben von:
von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG (R002027)
am
16.10.2024
Beschreibung:
Insbesondere im Zusammenhang mit dem aktuellen Referentenentwurf zur Anpassung des nationalen Batterierechts an die Anforderungen der EU-Verordnung 2023/1542 strebt die Auftraggeberin an, eigene fachliche Impulse bei der Novellierung des BattG zu setzen. Ziel ist es, eine reibungslose, praxisorientierte und branchengerechte Umsetzung der neuen Regelungen zu gewährleisten.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13953 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Vorgang)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]