Regelungsvorhaben

Regelungsvorhaben zur Detergenzien-Verordnung

Angegeben von:
Verband der Hersteller von Textil-, Papier-, Leder- und Pelzhilfs- und -farbmitteln, Tensiden, Komplexbildnern, Antimikrobiellen Mitteln, Polymeren Flockungsmitteln, Kosmetischen Rohstoffen und Pharmazeutischen Hilfsstoffen oder verwandten Produkten e. V. - Verband TEGEWA e. V. (R000552) am 06.08.2024

Beschreibung:
Am 28.4.23 hat die EU KOM einen Vorschlag zur Revision der VO über Detergenzien vorgelegt. Ziel der Revision ist es, die derzeitigen Vorschriften für den Verkauf und den freien Verkehr von Detergenzien in der EU zu vereinfachen. Eine wichtige Ergänzung in der überarbeiteten VO ist die explizite Nennung von Tensiden. Tenside sind jedoch bereits in einem hohen Maß über EU REACH and EU CLP gut geregelt. TEGEWA arbeitet in dieser Revision eng mit der CESIO, dem Europäischen Verband für Tenside, zusammen. Zu keinem Zeitpunkt vor der Veröffentlichung des neuen Vorschlags im Jahr 2023 gab es eine umfassende Diskussion über eine weitere Ausweitung der Anforderungen oder des Anwendungsbereichs für Tenside. Zudem wurde keine Folgenabschätzung für derartige Änderungen durchgeführt.

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (4)

  1. SG2408230006 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 06.08.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

  2. SG2408230007 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 06.08.2024 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  3. SG2502180014 (PDF - 32 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 07.02.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

  4. SG2502180016 (PDF - 32 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 07.02.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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