Regelungsvorhaben

Finanzierungs- und Planungssicherheit für das Deutschlandticket und Angebote im öffentlichen Personennahverkehr

Angegeben von:
Allianz pro Schiene e.V. (R000866) am 05.08.2024

Beschreibung:
Die Allianz pro Schiene fordert eine langfristige Finanzierungs- und Planungssicherheit für die Angebote im öffentlichen Personennahverkehr und für das Deutschlandticket. Anstatt Haushaltsmittel im Bereich des Öffentlichen Verkehrs zu kürzen, sollten umwelt- und klimaschädliche Subventionen im Verkehr abgebaut werden, um finanziellen Spielraum für die langfristige Sicherung des Deutschlandtickets zu einem attraktiven Preis und für den Ausbau des Angebots im öffentlichen Nahverkehr zu gewinnen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12773 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2507180021 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 10.07.2024 an:

      • Bundesregierung

  2. SG2507310012 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 30.07.2025 an:

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