Regelungsvorhaben

Änderung des GEG zwecks Abbau von Hemmnissen und Anpassung der Übergangsfristenbei bei Neu- und Ausbau eines Wärmenetzes

Angegeben von:
RheinEnergie AG (R003052) am 04.07.2024

Beschreibung:
Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele im Gebäudesektor Abbau von Hemmnissen und Verzahnung der relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen insb. Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung 1. Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RV hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2504090031 (PDF - 14 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2510230004 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

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