Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

EU-Grenzausgleich CBAM

Angegeben von:
Wirtschaftsvereinigung Stahl (R002425) am 28.06.2024

Beschreibung:
Verbesserungen der Gestaltung und Wirkungsweise der geplanten EU-Grenzausgleichmaßnahmen (CBAM). Der Fokus liegt auf einer Einbeziehung von Exporten, der Erweiterung der einbezogenen Branchen sowie der Verhinderung von Umgehungstatbeständen.

EU-Binnenmarkt [alle RV hierzu]
EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
Industriepolitik [alle RV hierzu]

SG2406280069 (PDF - 2 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 27.03.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
    - Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Versendet am 16.04.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Auswärtiges Amt (AA) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

EU-Grenzausgleich CBAM

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)