Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Medizinforschungsgesetz

Angegeben von:
Bernstein Public Policy GmbH (R001191) am 28.06.2024

Beschreibung:
Ziel ist es, dass das Medizinforschungsgesetz Anreize für nicht in Deutschland ansässige Unternehmen beinhaltet, um Forschung an, Entwicklung und Produktion von Medizinprodukten nach Deutschland zu bringen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes 1. Zuständiges Ministerium: BMG [alle RV hierzu] 2. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Strategische Unterstützung von Emergent bei der Positionierung gegenüber Bund und Parlament. Insbesondere Unterstützung bei der Kontaktaufnahme mit Abgeordneten und Mitarbeitern in Ministerien in den Bereichen Katastrophenschutz, Krisenprävention, Gesundheit, Verteidigung

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Emergent BioSolutions Inc.

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (16):

    Betraute Personen (16):

    1. Anastasia Wittmann
    2. Sebastian Obermüller

      Tätigkeit bis 11/23:
      wissenschaftlicher Mitarbeiter
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Robin Arens
    4. Timm Bopp
      Funktion: Geschäftsführer
    5. Kevin Rieger
    6. Dr. Raffael Hanschmann
    7. Jesper Nagel
    8. Julia Spitze
    9. Sabrina Luh
    10. Moritz Maisenbacher
    11. Jardena Lande

      Tätigkeit bis 02/21:
      wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    12. Sarah Biroth
    13. Paul-Joachim Bomhard

      Tätigkeit bis 03/25:
      Büroleiter/ Pressesprecher
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    14. Michelle Weyrauch

      Tätigkeit bis 11/20:
      Praktikantin Europaausschuss
      für eine Fraktion/eine Gruppe im Deutschen Bundestag

    15. Lucas Kozun
    16. Simon Baumert

      Tätigkeit bis 10/19:
      studentischer Mitarbeiter
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406270259 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

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