Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Novellierung des Tierschutzgesetzes

Angegeben von:
Bernstein Public Policy GmbH (R001191) am 28.06.2024

Beschreibung:
Ziel des Regelungsvorhabens ist die Eindämmung des illegalen Online-Heimtierhandels durch die Sicherstellung effektiver sowie für alle Beteiligten (Nutzerinnen und Nutzer, Behörden, Online-Plattformen) praktikabler Regelungen. Hierzu verweist Adevinta auf bereits bewährte Maßnahmen auf seiner Plattform Kleinanzeigen, setzt sich für praktikable, datenschutzkonforme sowie datensparsame Aufzeichnungs- und Registrierungspflichten sowie eine konsequente Anwendung bestehender Regelungen ein.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMEL (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Strategische Unterstützung von Adevinta bezüglich der von Adevinta benannten Interessensgebiete (insb. Tierschutz, Digitalisierung, Daten- und Verbraucherschutz sowie Nachhaltigkeit). Außerdem im Namen Adevintas Kontaktaufnahme zu und Austausch mit fachlich relevanten Mitgliedern des deutschen Bundestags sowie Mitarbeitenden deutscher Ministerien.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Adevinta

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (16):

    Betraute Personen (16):

    1. Anastasia Wittmann
    2. Kathrin Lahme
    3. Simon Baumert

      Tätigkeit bis 10/19:
      studentischer Mitarbeiter
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    4. Mohamad Hamzé
    5. Sebastian Obermüller

      Tätigkeit bis 11/23:
      wissenschaftlicher Mitarbeiter
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    6. Sabrina Luh
    7. Sarah Biroth
    8. Jardena Lande

      Tätigkeit bis 02/21:
      wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    9. Franzisca Lubba
    10. Kevin Rieger
    11. Julia Spitze
    12. Jesper Nagel
    13. Moritz Maisenbacher
    14. Timm Bopp
      Funktion: Geschäftsführer
    15. Robin Arens
    16. Dr. Raffael Hanschmann

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (4)

  1. SG2409270135 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2409270136 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 17.09.2024 an:

  3. SG2409270138 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

  4. SG2409270139 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern