Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs

Angegeben von:
Deutscher Frauenrat e.V. (R002377) am 28.06.2024

Beschreibung:
Schwangerschaftsabbruch auf Verlangen der Schwangeren mit Fristenlösung außerhalb des StGB regeln, Gewährleistung eines flächendeckenden, pluralen, kostenlosen und wohnortnahen Beratungsangebots, Rechtsanspruch auf Beratung anstatt einer Beratungspflicht, Kostenübernahme des Schwangerschaftsabbruchs, Versorgungslage verbessern. Schwangerschaftsabbrüche in der medizinischen Aus- und Weiterbildung, präventive Maßnahmen wie z.B. Sexualaufklärung in Schulen sowie kostenloser und niedrigschwelliger Zugang zu Verhütungsmitteln.

Geschlechterpolitik [alle RV hierzu]
Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]

StGB [alle RV hierzu]

SG2409300149 (PDF - 2 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 19.08.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2409300150 (PDF - 2 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 19.08.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
SG2409300151 (PDF - 1 Seite)

Adressatenkreis:
- Versendet am 21.08.2024 an:
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)