Regelungsvorhaben
Verhältnismäßige und praxistaugliche Anpassung des Batterierechts an die EU-Batterieverordnung
Angegeben von:
Christ Capital GmbH (R001101)
am
27.06.2024
Beschreibung:
Verhältnismäßige und praxistaugliche Anpassung des deutschen Batterierechts an die EU-Batterieverordnung. Einräumung einer Ausnahme von den Händler-Rücknahmepflichten bei beschädigten Lithium-Altbatterien und Absenkung der Mindestabholmenge für LV-Batterien.
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13953 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RV hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Vorgang)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
-
Auftrag
Im Rahmen der Interessenvertretung für die Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG werden relevante Themen im politischen Bereich kontinuierlich beobachtet und aufbereitet. Darüber hinaus werden inhaltliche Briefings zu Sachthemen und Personenbriefings für politische Gespräche/Termine u.a. mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern verschiedener Bundesministerien erstellt.
Auftraggeber/-innen (1):
Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (1):
Unterauftragnehmer/-innen (1):
-
-
Auftrag
Im Rahmen der Interessenvertretung für die Lidl Stiftung & Co. KG werden relevante Themen im politischen Bereich kontinuierlich beobachtet und aufbereitet. Darüber hinaus werden inhaltliche Briefings zu Sachthemen und Personenbriefings für politische Gespräche/Termine u.a. mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern verschiedener Bundesministerien erstellt.
Auftraggeber/-innen (1):
Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (1):
Unterauftragnehmer/-innen (1):
-
-
Auftrag
Im Rahmen der Interessenvertretung für die Kaufland Stiftung & Co. KG werden relevante Themen im politischen Bereich kontinuierlich beobachtet und aufbereitet. Darüber hinaus werden inhaltliche Briefings zu Sachthemen und Personenbriefings für politische Gespräche/Termine u.a. mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern verschiedener Bundesministerien erstellt.
Auftraggeber/-innen (1):
Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (1):
Unterauftragnehmer/-innen (1):
-
-
Auftrag
Im Rahmen der Interessenvertretung für die PreZero Stiftung & Co. KG werden relevante Themen im politischen Bereich kontinuierlich beobachtet und aufbereitet. Darüber hinaus werden inhaltliche Briefings zu Sachthemen und Personenbriefings für politische Gespräche/Termine u.a. mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern verschiedener Bundesministerien erstellt.
Auftraggeber/-innen (1):
Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (1):
Unterauftragnehmer/-innen (1):
-