Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Novellierung der AVBFernwärmeV

Angegeben von:
Verbraucherzentrale Bayern e.V. (R001963) am 27.06.2024

Beschreibung:
Die Verordnung soll überarbeitet werden, um sicherzustellen, dass das Verbraucherschutzniveau für leitungsgebundene Wärme ein vergleichbares Niveau wie bei der Strom- und Gasversorgung aufweist

Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle RV hierzu]

Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
Verbraucherschutz [alle RV hierzu]

AVBFernwärmeV [alle RV hierzu]

SG2406270076 (PDF - 20 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 26.03.2024 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

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Novellierung der AVBFernwärmeV

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)