Regelungsvorhaben
Eckpunkte für eine nationale IP-Strategie
Angegeben von:
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (R000534)
am
26.06.2024
Beschreibung:
Ressortübergreifende Erarbeitung einer nationalen IP-Strategie zur Stärkung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas und zur Sicherung der technologischen Souveränität des Standorts. Sie sollte jedenfalls folgende Handlungsfelder umfassen:
- Smarte Gesellschaft - ein Ökosystem für IP
- IP als integraler Bestandteil der Standort- und Innovationspolitik
- Geistiges Eigentum schaffen
- Geistiges Eigentum nutzen
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" [alle RV hierzu]
- Wettbewerbsrecht [alle RV hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle RV hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
Versendet am 23.04.2024 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-