Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

Angegeben von:
AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts (R000892) am 25.06.2024

Beschreibung:
Es wird abgelehnt, die Mittel für Gesundheitskurse zu kürzen und für Screenings und den frühzeitigen Einsatz von Medikamenten umzuschichten. Der G-BA sollte mit der Studienevidenz und der hieraus abgeleiteten Definition wirksamer Maßnahmen beauftragt werden. Die vorgesehene Pflicht für Krankenkassen zum Abschluss von DMP-Verträgen wird abgelehnt.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) Datum des Referentenentwurfs: 14.06.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2406250059 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2407170027 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

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