Regelungsvorhaben
Weiterentwicklungsbedarf des Net-Zero Industry Act
Angegeben von:
Verband der Automobilindustrie e.V. (R001243)
am
25.06.2024
Beschreibung:
Kern des Plans ist u.a. die Genehmigungsbeschleunigung bei Neu- und
Erweiterungsinvestitionen. Hierzu wählt die Kommission den richtigen Ansatz, indem
sie den Mitgliedstaaten im Vergleich zu heute verkürzte Fristen vorgibt, innerhalb derer
sie über Anträge für den Neu- oder Ausbau von Produktionsstätten für „CO2-Netto-Null-Technologien“ entscheiden müssen. Die Genehmigungsbeschleunigungen
beziehen sich zwar auch auf alle Produktionsstätten für Technologien, die für den CO2-
armen bzw. CO2-freien Fahrzeugantrieb erforderlich sind (z.B. Batterien, Elektrolyseure,
Brennstoffzellen), aber offenbar nicht auf Produktionsstätten für die eigentliche Fahrzeugfertigung. Hier dringt der VDA auf Nachbesserungen.
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Industriepolitik [alle RV hierzu]