Regelungsvorhaben
Versorgung mit strategischen und kritischen Rohstoffen sicherstellen
Angegeben von:
Verband der Automobilindustrie e.V. (R001243)
am
25.06.2024
Beschreibung:
Aufbau europäischer Rohstoffagentur. Schaffung von Rohstofffonds, sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene.
Mehr Transparenz darf nicht zur Offenlegung von Betriebsgeheimnissen führen.
Bevorratung strategischer Rohstoffe ist eine strategische Entscheidung der Unternehmen und bedarf keines zentralen Ansatzes oder gesetzlicher Regelungen.
Vermeidung eines Flickenteppichs von Fördermaßnahmen und Sanktionen in der EU.
Neue Vorschriften für Kfz sollten in einer Verordnung zusammengefasst werden.
Anforderungen der Kreislaufwirtschaft sollten die gesamte Lieferkette betreffen.
Zirkularität von Seltenen Erden sollte Traktionsmotoren in den Mittelpunkt stellen.
Stärkung des Rohstoffmonitorings durch die Deutsche Rohstoffagentur.
Realistische Einordnung der Sekundärmaterialien.
- Außenpolitik [alle RV hierzu]
- Außenwirtschaft [alle RV hierzu]
- Entwicklungspolitik [alle RV hierzu]
- EU-Binnenmarkt [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Handel und Dienstleistungen [alle RV hierzu]
- Industriepolitik [alle RV hierzu]
- Internationale Beziehungen [alle RV hierzu]
- Menschenrechte [alle RV hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]
- Wettbewerbsrecht [alle RV hierzu]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 04.07.2024 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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