Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Reform und Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in §218

Angegeben von:
Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. (R004137) am 25.06.2024

Beschreibung:
Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs nach gesundheitsförderlichen, verfassungsrechtlichen und menschenrechtlichen Gesichtspunkten. Schwangerschaftsabbrüche sollten künftig nicht mehr im Strafgesetzbuch geregelt werden.

Geschlechterpolitik [alle RV hierzu]

BeratungsG [alle RV hierzu]

SG2406180208 (PDF)

Adressatenkreis:
- Versendet am 14.06.2024 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
  - Bundesregierung
    - Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
    - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Reform und Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in §218

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)