Regelungsvorhaben

Umsetzung der IED in deutsches Recht bürokratiearm und nicht über europäisches Recht hinausgehend

Angegeben von:
Bundesverband Glasindustrie e.V. (BV Glas) (R001288) am 25.06.2024

Beschreibung:
Das BMUKN hat Enwürfe zur Umsetzung der Europäischen Industrieemissionsrichtlinie in Form eines Artikelgesetzes und einer Mantelverordnung vorgelegt. Im Rahmen der zwei Verbändeanhörungen hat der BV Glas die Entwürfe kommentiert. Die Glasindustrie ist besorgt darüber, dass die Entwürfe in einigen Punkte über eine 1:1-Umsetzung der Richtlinie hinausgehen und an vielen Stellen neue bürokratische Anforderungen aufbauen, die wir nicht als europarechtlich erforderlich ansehen. Insbesondere der Entwurf für eine 45. BImSchV (UMS-VO) trifft auf Sorgen und Bedenken.

Zu Regelungsentwurf

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (6)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2503310007 (PDF - 17 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 10.03.2025 an:

      • Bundesregierung

    • Versendet am 17.05.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

  2. SG2512180024 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 15.08.2025 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

        • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

  3. SG2512180027 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

Nach oben blättern