Regelungsvorhaben

Verkehrsunfälle unter Cannabiseinfluss verhüten

Angegeben von:
Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. (R001997) am 24.06.2024

Beschreibung:
Die verkehrsrechtlichen Regelungen zu Fahrten unter Cannabiseinfluss sollen bestmöglich zur Unfallverhütung beitragen: MPU-Anordnung nicht erst beim wiederholten Verstoß, Verbot des Mischkonsums, absolutes Verbot für Fahranfänger/-innen

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 92/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG)
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11370 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406200114 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

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