Regelungsvorhaben

Umsetzung der RED III im Verkehrssektor

Angegeben von:
Shell Deutschland GmbH (R001348) am 24.06.2024

Beschreibung:
Gegenstand ist die Weiterentwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen für die Dekarbonisierung des Verkehrssektors im Zuge der Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III) in deutsches Recht. Dies umfasst insbesondere die Ausgestaltung der THG-Quote (§§ 37a ff. BImSchG), die Anrechnung erneuerbarer Kraftstoffe, einschließlich Biokraftstoffen und erneuerbarer Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs (RFNBOs), sowie die Umsetzung nachgelagerter Verordnungen. Zudem umfasst das Vorhaben Anforderungen an Nachhaltigkeitsnachweise, Zertifizierungssysteme, Vor-Ort-Kontrollen, Massenbilanzierung, und Co-Processing sowie Fragen der Marktintegrität, Betrugsprävention und Anrechnungsmodalitäten erneuerbarer Kraftstoffe im Straßen-, Luft- und Schiffsverkehr.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/4083 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (8)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (5)

  1. SG2406260162 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2508260027 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2512300022 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

  4. SG2602170025 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

  5. SG2602170026 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

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