Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Energiesteuergesetz

Angegeben von:
AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. (R001096) am 24.06.2024

Beschreibung:
Verbesserung der Rahmenbedingung der Fernwärme und Entbürokratisierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht Zuständiges Ministerium: Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

  • Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
  • Energieinfrastrukturen, Fernwärme, Wärmemarkt

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2406270141 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 26.04.2024 an:

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