Regelungsvorhaben

Anpassung Energieeffizienzgesetz (EnEfG)

Angegeben von:
Bitkom e.V. (R000672) am 21.06.2024

Beschreibung:
Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die konsequente Anpassung an den delegierten Rechtsakt zur Energieeffizienzrichtlinie und grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2406130054 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2407050007 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2411040024 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

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