Regelungsvorhaben
Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)
Angegeben von:
Sozialverband Deutschland e.V. (R001866)
am
20.06.2024
Beschreibung:
Der Entwurf führt das Bürgergeld ein, um die Grundsicherung zu modernisieren und bessere Förderung zu bieten. Die Bundesregierung möchte damit Leistungsbeziehende unterstützen und die Integration in Arbeit erleichtern.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/3873 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) Zuständiges Ministerium: BMAS [alle RV hierzu]
- Arbeitslosenversicherung [alle RV hierzu]
- Grundsicherung [alle RV hierzu]