Regelungsvorhaben
Gesundes Herz Gesetz
Angegeben von:
Kenvue Germany GmbH (R001108)
am
13.06.2024
Beschreibung:
Einführung eines neuen Gesetzes zur Förderung der Prävention und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Das Vorhaben wurde von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eingebracht und bis zur ersten Lesung im parlamentarischen Verfahren beraten. Unser Unternehmen setzt sich im Rahmen des angekündigten Vorhabens für die Schaffung von guten Rahmenbedingungen für ärztliche Beratungsleistungen zur Rauchentwöhnung entsprechend des Vorschlags des Bundesministers ein. Zudem sollten Verzögerungen im laufenden Verfahren zur Etablierung einer Arzneimittelrichtlinie „Tabakentwöhnung“ im Gemeinsamen-Bundesausschuss im Falle einer Ausweitung des Patientenkollektivs durch feste Zeitfristen vermieden werden.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 20/13641 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) - Drucksache 20/13094 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
- Gesundheitsförderung [alle RV hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle RV hierzu]