Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Bundeshaushaltsgesetz

Angegeben von:
Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) (R000195) am 13.06.2024

Beschreibung:
Optimierung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Unternehmer in der Güter-/Fahrgastschifffahrt (Binnenschifffahrt). Konkret: Kapitel 1203 und 1210 für Erhalt und Ausbau der Wasserstraßeninfrastruktur und der Gewerbefördermaßnahmen wie Flottenmodernisierungsprogramm, Förderung der Aus- und Weiterbildung, Förderung des Kombinierten Verkehrs

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/7800 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (18)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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