Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Vertretung von Kinderinteressen in allen relevanten Bereichen

Angegeben von:
Deutsche Kinderhilfe - Die ständige Kindervertretung e.V. (R004494) am 07.06.2024

Beschreibung:
Einflussnahme auf die betreffenden Gesetze durch Beratung und Stellungnahmen

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11367 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zum Schutz Minderjähriger bei Auslandsehen
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/10540 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Strafgesetzbuches - Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle RV hierzu]
  3. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/11419 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/10540, 20/10817, 20/11044 Nr. 1.3 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Strafgesetzbuches - Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte
  4. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/9092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (10)

Betroffene Bundesgesetze (5)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2406060014 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2406060017 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

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